Schrecken ohne Ende. Die afghanische Tragödie

Der jahrelange Machtkampf, der nach dem Sturz des kommunistischen Regimes von Staatspräsident Mohammad Nadjibullah am 16. April 1992 begann, brachte die Taliban in Afghanistan an die Macht, die Musik, Tanz, Sport, Bilder und Fernsehen verboten, Kulturgüter wie die 1500 Jahre alten Buddha-Statuen von Bamiyan zerstörten, Frauen untersagten, das Haus ohne Burka zu verlassen und Mädchen vom Schulunterricht ausschlossen. Afghanistan wurde zum Epizentrum des islamischen Fundamentalismus.

Nach den Terroranschlägen am 11. September 2001 in New York, Washington und Pennsylvania begannen US-Amerikaner und Briten am 7. Oktober auf der Grundlage der UN-Resolution 1358 vom 12. September die gegen das Taliban-Regime gerichtete Militäraktion „Enduring Freedom“, angeblich mit dem Ziel, die Übergabe von Osama bin Laden zu erzwingen, der für die Terroranschläge verantwortlich gemacht wurde. Am 13. November marschierte die mit den USA verbündete Nordallianz in Kabul ein, doch außerhalb der afghanischen Hauptstadt ging der Krieg weiter.

Auf einer achttägigen Konferenz im November 2001 auf dem Petersberg bei Bonn wurde der Paschtune Hamid Karzai zum vorläufigen Regierungschef in Kabul ernannt. Eine Loya Dschirga bestätigte ihn im Juni 2002 im Amt des Staats- und Regierungschefs. 2004 wurde eine Verfassung verabschiedet, im Jahr darauf fanden Parlamentswahlen statt. Unterhalb der Regierung und dem Parlament in Kabul gibt es jedoch keinen funktionierenden Staatsapparat. Stattdessen werden die afghanischen Provinzen von Warlords beherrscht.

Der einzige Markt, der in Afghanistan floriert, ist das Drogengeschäft: 80 Prozent der afghanischen Wirtschaft hängen mit dem Mohnanbau und der Opiumproduktion zusammen. 2006 wurden in Afghanistan 6000 Tonnen Opium erzeugt, 92 Prozent der Weltproduktion.

Es ist weder gelungen, die Staatsautorität in Afghanistan durchzusetzen und die Wirtschaft zu konsolidieren, noch die humanitäre Situation entscheidend zu verbessern. Da sich die Rebellen und Terroristen in der Zivilbevölkerung bewegen, werden bei ihrer Verfolgung immer wieder Frauen und Kinder getötet. Nicht zuletzt deshalb haben sich die Besatzer den Hass der Bevölkerung zugezogen.

Statt von Wiederaufbau und Demokratisierung redet man 2007 vom Wiedererstarken der Talibans.

Zum Zerreißen gespannt. Das pakistanische Dilemma

Am 12. Oktober 1999 wurde die pakistanische Regierung von Nawaz Sharif durch einen Militärputsch gestürzt. General Pervis Musharraf ernannte sich drei Tage später zum neuen Machthaber.

Als die USA in Afghanistan einmarschierten, diente sich General Musharraf als Verbündeter an. Die Zusammenarbeit mit den USA im Kampf gegen muslimische Fundamentalisten in Afghanistan gilt unter den Islamisten in Pakistan als Verrat. Die dadurch vorangetriebene Islamisierung und Radikalisierung konnte Musharraf bisher zwar eindämmen, aber dabei ist er noch abhängiger von den USA geworden – was den Konflikt weiter anheizt. Der Kampf um die Rote Moschee im Sommer 2007 zeigte die Brüchigkeit des Regimes auf.

Bahman Nirumand ist überzeugt, dass bei freien Wahlen in Pakistan die Islamisten an die Macht kommen würden. Es ist fraglich, wie lange sich die Militärdiktatur dagegen anstemmen kann. Fiele Pakistan in die Hände radikaler Islamisten, würde sich das Machtgefüge im Nahen und Mittleren Osten dramatisch ändern. Dass Pakistan über Kernwaffen verfügt, macht die Situation noch gefährlicher.

Gefährliche Ambitionen. Die iranische Herausforderung

Im Konflikt zwischen Schah Mohammed Reza Pahlewi und seinem Ministerpräsidenten Mohammad Mossadegh hätte sich letzterer durchgesetzt, wenn er nicht 1953 mit Hilfe der CIA gestürzt worden wäre. Der Schah kehrte aus dem Exil zurück, trieb die Verwestlichung seines Landes voran, und die USA förderten den Aufstieg des Irans zur Hegemonialmacht im Nahen Osten. Als der Despot im Januar 1979 dem Ansturm der vereinigten Opposition unterlag, verloren die USA einen bedeutenden Verbündeten in der Region.

Was sie [die USA] in Kabul praktisch anstrebten, nämlich einen Regimewechsel durch die Islamisten, hatte an einem falschen Ort, nämlich in Teheran, stattgefunden. (Seite 91)

Ayatollah Chomeini ließ das Pendel in die entgegengesetzte Richtung schwingen: Kulturell grenzte sich die neu gegründete Islamische Republik vom Westen ab, und die Außenpolitik richtete sich gegen die USA und Israel.

Als am 3. Juni 1989 mit Ayatollah Chomeini eine charismatische Identifikationsfigur starb, verteilte sich seine Macht auf ein kompliziertes Geflecht rivalisierender Machtzentren, die sich gegenseitig beschränkten: Revolutionsführer, Wächterrat, Staatspräsident, Parlament und nicht zuletzt Stiftungen, die sich zu gigantischen Wirtschaftsunternehmen entwickelten. Gottesstaat und republikanische Einrichtungen lassen sich nur schwer in Einklang bringen.

Vermutlich griffen die USA den Irak 2003 an, um von dieser Bastion aus den Iran und Syrien in die Schranken weisen zu können, doch ungewollt verhalfen sie der Regierung in Teheran durch den Irak-Krieg dazu, erneut zur regionalen Großmacht aufzusteigen. Ein von Teheran über Bagdad, Damaskus, Beirut, Ramallah und Gaza reichender Machtbogen unter iranischer Führung ist in den Bereich des Möglichen gerückt. Die USA versuchen denn auch, mit Ägypten, Saudi-Arabien und den Emiraten eine Gegenfront aufzubauen.

Der Iran ist von US-Stützpunkten umgeben: Saudi-Arabien, persischer Golf, Irak, Türkei, ehemalige Sowjetrepubliken westlich und östlich des Kaukasischen Meers, Afghanistan, Pakistan. Da ist es durchaus verständlich, dass die Iraner sich bedroht fühlen und nach Kernwaffen streben.

Israel droht, den Bau von Atombomben im Iran notfalls mit gezielten Nuklearschlägen zu verhindern. Vielleicht will die Regierung in Jerusalem die internationale Staatengemeinschaft auf diese Weise zu wirksameren Sanktionen gegen den Iran zwingen. Es könnte jedoch auch sein, dass tatsächlich geplant ist, iranische Atomanlagen zu zerbomben. Dass es im Pentagon Angriffspläne gegen den Iran gibt, die weit über begrenzte Schläge hinausgehen, behauptete die Sunday Times am 7. Januar 2007.

Unheiliges Bündnis. Der saudi-arabische Drahtseilakt

Das saudisch-wahhabitische Reich auf der arabischen Halbinsel wurde 1818 von den Osmanen vernichtet. 1902 gelang es Asis Abd al-Rahman al-Saud (Ibn Saud), der die Allianz mit den Wahhabiten fortsetzte, von Kuwait aus das Emirat ar-Riyadh (Najd) einzunehmen. Zwischen 1921 und 1925 eroberten die Saudis das durch den Scherif von Mekka gegründete Königreich der Haschemiden. Ibn Saud ließ sich 1926 zum König von Najd und Hejaz krönen und proklamierte 1932 das Königreich Saudi-Arabien. Sein Sohn, der seinem 1953 verstorbenen Vater auf den Thron gefolgt war, musste nach jahrelangen Machtkämpfen 1964 seinem Bruder Faisal weichen. Dieser wurde 1974 von einem Neffen ermordet. Sein Bruder, der danach die Staatsführung übernommen hatte, starb 1982. Da der Thronfolger Fahd aus gesundheitlichen Gründen nicht in der Lage war, das Land zu regieren, übernahm sein Halbbruder Prinz Abdullah bin Abdul-Aziz faktisch die Macht und bestieg nach Fahds Tod im August 2005 auch den Thron.

Der Puritanismus des herrschenden wahhabitischen Königshauses verhinderte jede Entfaltung der Individuen, er gewährte Andersdenkenden kein Existenzrecht, keine Möglichkeit, das Bestehende kritisch zu analysieren, geschweige denn zu verändern. (Seite 117)

Nach der iranischen Revolution im Januar 1979 boten sich die Saudis den USA als Ersatz für den verlorenen Bündnispartner an und stiegen mit amerikanischer Hilfe zur Hegemonialmacht auf. Aber durch den Widerspruch zwischen dem besonders strengen Glauben der Wahhabiten und der engen Zusammenarbeit mit den „Ungläubigen“ in Washington verlor die saudische Regierung an Autorität.

Um den Führungsanspruch im Islam zu bekräftigen, unterstützte das saudische Königshaus die Mudjahedin, die in Afghanistan die sozialistische Regierung in Kabul und nach dem Einmarsch der UdSSR am 26. Dezember 1979 die sowjetischen Truppen bekämpften. Mit Hilfe massiver Finanz- und Militärhilfe aus Riad und Washington wurden die Sowjets in einem zehnjährigen Krieg wieder aus Afghanistan vertrieben: im Februar 1989 rückte der letzte sowjetische Soldat ab.

Immer mehr Menschen in Saudi-Arabien fanden die enge Kooperation zwischen ihrer Regierung und der in Washington abstoßend und verlogen. Osama bin Laden ging 1992 ins Exil, und zwei Jahre später wurde ihm die saudische Staatsbürgerschaft aberkannt. Es ist bezeichnend, dass 15 der 19 Attentäter vom 11. September 2001 aus Saudi-Arabien stammten und bemerkenswert, dass die USA die Hintermänner nicht etwa in Saudi-Arabien, sondern in Afghanistan lokalisierten.

Würde das wahhabitische Königshaus durch Fundamentalisten gestürzt, käme dies einem Erdbeben im Nahen Osten gleich. Die Gefahr ist groß. Und es ist so gut wie sicher, dass ein Regimewechsel in Riad keine regionale Angelegenheit bleiben würde, denn auf der Arabischen Halbinsel befinden sich die bedeutendsten Öl- und Gasquellen der Erde.

Zerbombte Träume. Der irakische Untergang

Als der Irak unter Präsident Saddam Hussein am 24. September 1980 einen Blitzkrieg gegen den Iran begann, kam dies den Saudis und den USA gelegen. Sie setzten darauf, dass beide Staaten durch den Krieg geschwächt wurden und unterstützten den Irak mit Waffenlieferungen, damit er sich gegen den Iran behaupten konnte. Mit Billigung der Regierung in Washington sollen sogar Bakterienkulturen für die Herstellung biologischer Waffen an den Irak geliefert worden sein (Newsweek, 23. September 2002). Eine Million Menschen kamen in dem Krieg ums Leben, bis Bagdad und Teheran 1988 einen Waffenstillstand schlossen.

Die guten Beziehungen zwischen den Regierungen in Washington und Bagdad hielten an, bis Saddam Hussein am 2. August 1990 Kuwait überfiel und das Emirat am 28. August zur 19. irakischen Provinz erklärte. Nach Ablauf eines UN-Ultimatums begann am 17. Januar die Operation „Desert Storm“ (Wüstensturm) zur Befreiung Kuwaits mit einem von US-amerikanischen, britischen, saudi-arabischen und kuwaitischen Militärmaschinen durchgeführten und von Kriegsschiffen im Persischen Golf mit Marschflugkörpern unterstützten Luftschlag gegen den Irak. Gegen die Übermacht hatte Saddam keine Chance: Im März musste er aufgeben. [Golfkrieg 1990/91]

Im Januar 2001 trat George W. Bush das Amt des US-Präsidenten an. Angeblich beschäftigte sich die neue Regierung bereits in den ersten Kabinettssitzungen mit Plänen für einen Umsturz im Irak. Die Beseitigung des Regimes von Saddam Hussein soll bereits 1996 Ziel der US-Regierung gewesen sein.

Nach den Anschlägen vom 11. September 2001 dämonisierte die amerikanische Propaganda den Islam und verteufelte den irakischen Diktator, und am 20. März 2003 begannen die USA mit ihren Verbündeten einen neuen Krieg gegen den Irak („Iraqi Freedom“), der durch kein UN-Mandat gedeckt war. Zur Begründung hieß es, Saddam Hussein bedrohe die USA, Israel und Europa mit Massenvernichtungswaffen und unterstütze die Terrororganisation Al-Qaida. Beides war gelogen. Später hieß es dann, die Militäraktion diene nur dazu, das irakische Volk vom Joch des Despoten zu befreien und man werde durch die Demokratisierung des irakischen Staates ein Signal in der muslimischen Welt setzen. Wenn man auf die Landkarte schaut, liegt es nahe, dass die US-Regierung geglaubt hatte, sich im Irak ein Bollwerk für nachfolgende Angriffe gegen den Iran schaffen zu können.

Am 14. April 2003 erklärte das Pentagon den zweiten Golfkrieg für beendet, und US-Präsident George W. Bush verkündete am 1. Mai auf dem Flugzeugträger USS Lincoln, die Mission sei erfüllt. Am 28. Juni 2004 erhielt der Irak formal die Souveränität zurück. Die Wahlen zu einer provisorischen Nationalversammlung am 31. Januar 2005 wurden von den Sunniten boykottiert. Desungeachtet gab sich der Irak am 15. Oktober 2005 eine neue Verfassung, am 15. Dezember wurde ein Parlament gewählt, und am 21. Mai 2006 trat eine neugewählte Regierung unter Nuri al-Maliki ihr Amt an.

Ohne die massive Militärpräsenz der USA im Irak wäre die Regierung jedoch nicht handlungsfähig. Jeden Tag kommen Dutzende bei Terroranschlägen im Irak ums Leben, und es ist zu befürchten, dass die blutigen Auseinandersetzungen nach einem Abzug der Amerikaner zum Bürgerkrieg eskalieren. Einem Zerfall des Irak, etwa in einen kurdischen, einen sunnitischen und einen schiitischen Staat, würden vermutlich weder die Türkei noch Saudi-Arabien tatenlos zusehen. Der Türkei geht es darum, dass kein Kurdenstaat entsteht, denn dieser würde die Sezessionsbestrebungen der Kurden im eigenen Land anheizen. Saudi-Arabien sähe sich gezwungen, die Sunniten zu unterstützen und einen schiitischen Gottesstaat zu verhindern, bei dem es sich über kurz oder lang um einen iranischen Satellitenstaat handeln würde. Das Eingreifen Saudi-Arabiens könnte wiederum von der Regierung in Teheran mit militärischen Mitteln beantwortet werden.

Die Besatzungsmächte haben auf allen Ebenen versagt, politisch, ökonomisch, sozial und nicht zuletzt moralisch. (Seite 174)

Natürlich haben jene Recht, die die Unterdrückung der Frauen, der Presse, der freien Meinungsäußerung in den islamischen Ländern beklagen. Aber nicht weniger Recht haben jene, die dem Westen vorwerfen, dass er Werte, auf die er zu recht Stolz ist, über Bord wirft, sobald er die eigenen Grenzen verlässt. (Seite 249)

Unmöglicher Frieden. Der israelisch-palästinensische Konflikt

Der Zionistenkongress im April 1897 erhob die Forderung nach einer „Heimstätte in Palästina“ für „das jüdische Volk“. Fünfzig Jahre später schlug die UNO eine Teilung Palästinas und die Gründung eines jüdischen Staates vor. 1948 konstituierte sich in Tel Aviv der Staat Israel, der sich im „Unabhängigkeitskrieg“ 1948/49 gegen die Araber behauptete und sein Territorium ausweitete. Nach dem „Sechs-Tage-Krieg“ 1967 besetzte Israel weitere Gebiete (Gaza-Streifen, Sinai, West Bank, Golanhöhen). Sehr viel schwerer fiel es Israel, einen arabischen Angriff im Jahr 1973 abzuwehren („Jom-Kippur-Krieg“).

Von Anfang an setzte die israelische Regierung auf Gewalt und militärische Überlegenheit statt auf Verhandlungen. Unter den frustrierten Palästinensern löste das Wut aus, und die Spirale von Gewalt und Gegengewalt drehte sich immer weiter.

Während des irakisch-iranischen Krieges bombardierte Israel 1981 den irakischen Atomreaktor in Osirak und unterstützte den Iran mit Waffenlieferungen. Damit bewies die Regierung ihre Eigenständigkeit gegenüber der Schutzmacht USA.

Mit der Ermordung des israelischen Ministerpräsidenten Jitzchak Rabin am 4. November 1995 schwanden die Hoffnungen auf einen erfolgreichen Friedensprozess in Palästina. Zwar akzeptierten die Israelis und die Palästinenser am 4. Juni 2003 die vom Nahostquartett (UNO, USA, EU, Russland) ausgearbeitete „Road Map“, doch umgesetzt wurde nichts davon.

Die Entführung von zwei israelischen Soldaten durch die vom Libanon aus operierende Hisbollah nahm der israelische Ministerpräsident Ehud Olmert zum Anlass, erneut in das ohnmächtige Nachbarland einzumarschieren. Dreiunddreißig Tage dauerte der Krieg, der für Olmert zum Debakel wurde, denn der Hisbollah gelang es, zu beweisen, dass sie von den Israelis nicht vernichtet werden konnte, und die israelische Armee verlor endgültig den Nimbus der Unbesiegbarkeit.

nach oben (zur Kritik bzw. Inhaltsangabe)